Association Agreement Implementation Report 2018

Der „Association Agreement Implementation Report 2018“ stellt eine Kurzfassung des Berichts der ukrainischen Vertragspartei dar und enthält einen Überblick über die wichtigsten Maßnahmen und Ergebnisse der Umsetzung des Assoziierungsabkommens, die 2018 geplant und erreicht wurden, sowie über andere wichtige Ereignisse im Zusammenhang mit der Umsetzung der europäischen Integrationspolitik. Erstellt wurde der Bericht vom Regierungsbüro für die Koordinierung der europäischen und euro-atlantischen Integration mit Unterstützung des Büros des stellvertretenden Premierministers der Ukraine für die europäische und euro-atlantische Integration gemeinsam mit Experten des Projekts Association4U der Europäischen Union.

Das Assoziationsabkommen zwischen der Ukraine und der EU sieht die Überwachung und Bewertung seiner Umsetzung vor, sowohl gemeinsam als auch getrennt durch jede Vertragspartei. Die Fortschritte bei der Umsetzung des Abkommens wurden auf der Grundlage der Analyse der Quartalsberichte der Regierungsbehörden bewertet. Während die Fortschritte bei der Umsetzung von Maßnahmen gemessen und aufgezeichnet werden können, dienen sie als Indikatoren - Leistungsquotienten für die Aufgaben bei der Umsetzung des Abkommens. Die Gesamtzahl der Indikatoren für die Umsetzung des Abkommens beläuft sich auf rund 7.500 Aktionen, aufgegliedert nach 2.000 Aufgaben. Während der Überwachungsprozesse wird jeder Aktion ein Status "erfüllt" oder "nicht erfüllt" zugewiesen.

Wie im Vorjahresbericht zeigen die Indikatoren des Berichts 2018 aktuelle Fortschritte bei der Erfüllung der im Berichtsjahr ausgelaufenen Vertragsverpflichtungen. Besagte Fortschritte sind unter anderem der Beginn der Reform des Sicherheitssektors im Einklang mit den Standards der EU und der NATO im Juni 2018 sowie eine Änderung der Verfassung der Ukraine, die einen Beitrag zur Sicherstellung der Unumkehrbarkeit des Kurses der Ukraine auf die europäische und euro-atlantische Integration leistete. So unterstützt die EU die Ukraine weiterhin bei der Wiederherstellung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine.

Der aktuelle Fortschritt wird als Prozentsatz berechnet und zeigt den Anteil der innerhalb eines jeden Jahres durchgeführten Maßnahmen, sowohl im Allgemeinen als auch nach bestimmten spezifischen Bereichen des öffentlichen Lebens. Der Fortschritt bei der Erreichung der geplanten Ziele im Jahr 2018 stieg gegenüber 2017 um 11% und betrug 52%. Es bietet einen Indikator für den Gesamtfortschritt bei der Erfüllung aller im Abkommen festgelegten Verpflichtungen.

Quelle: Association Agreement Implementation Report 2018

Fotoquelle: www.hyser.com.ua