Rechtsvergleich von Gesellschaftervereinbarungen in Gesellschaften mit beschränkter Haftung nach russischem und englischem Recht (Teil 2)

Recht Russland

Rechtsvergleichende Analyse der Frage, ob das russische Recht bzgl. Gesellschaftervereinbarungen im Vergleich zum englischen Recht Lücken oder Mängel aufweist, welche durch gesetzliche Neuregelungen, Änderungen, Streichungen oder anderweitige Maßnahmen beseitigt werden können.

Weiterlesen
 

Rechtsvergleich von Gesellschaftervereinbarungen in Gesellschaften mit beschränkter Haftung nach russischem und englischem Recht (Teil 1)

Recht Russland

Rechtsvergleichende Analyse der Frage, ob das russische Recht bzgl. Gesellschaftervereinbarungen im Vergleich zum englischen Recht Lücken oder Mängel aufweist, welche durch gesetzliche Neuregelungen, Änderungen, Streichungen oder anderweitige Maßnahmen beseitigt werden können.

Weiterlesen
 

Russland: Haushalt 2019-2021

Politik Russland

In Russland ist mit föderalem Gesetz vom 29.11.2018 Nr. 459-FZ der Haushaltsplan für die Jahre 2019-2021 festgestellt worden.

Weiterlesen
 

Sankionen: Bußgeldpraxis des U.S-Treasury

Politik Russland

So wurden im Jahr 2014 in 22 Fällen Bußgelder verhängt in einem Gesamtumfang von 1,2 Mrd U.S.-$, im Jahr 2017 in 16 Fälle Bußgelder in einem Umfang von 119 Mio U.S.-$. Für das Jahr 2018 berichtete das U.S.-Treasury bislang von Sanktionen in vier Fällen. Betroffen waren Société Générale (54 Mio U.S.-$), Morgan Chase (5,2 Mio U.S.-$), Epsilon Electronics (1,5 Mio U.S.-$) and Ericsson (145.000,- U.S.-$).

Weiterlesen
 

Ukraine: Gesetz über die Verhängung des Ausnahmezustands

Osteuropa Politik Recht

Die Verkhovna Rada stimmte am 26.11.2018 dem Dekret von Präsident Poroshenko über die Einführung des Kriegsrechts in der Ukraine zu.

Weiterlesen
 

Ukraine: Bestimmung des Termins der Präsidentenwahlen

Osteuropa Politik Recht

Die Verkhovna Rada hat auf ihrer Sitzung am 26. November 2018 eine Entschließung über die Abhaltung von Präsidentschaftswahlen im Land getroffen.

Weiterlesen
 

Veranstaltungshinweis: Kasachstan: das Land im Aufbruch

Kaukasus & Zentralasien

Am Dienstag, den 27. November 2018 findet in Berlin die Konferenz "Kasachstan: das Land im Aufbruch" mit der Präsentation des Buches von Nursultan Nasarbajew „Epoche der Unabhängigkeit“ statt.

Weiterlesen
 

Ukraine: Bestätigung des Haushalts 2019

Osteuropa Recht Wirtschaft

Am 23.11.2018 hat Präsident Poroshenko das Haushaltsgesetz unterzeichnet und damit den Staatshaushalt für das Jahr 2019 bestätigt.

Weiterlesen
 

Ukraine: Verfassungsgericht zur Einführung der Verpflichtung, einen NATO und EU-Beitritt anzustreben

Osteuropa Politik Recht Wirtschaft

Das ukrainische Verfassungsgericht hat mit Beschluss vom 22.11.2018 Nr. 3-w 2018 die geplante Festlegung  des Kurses der Ukraine auf die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der NATO in der Verfassung mit einer Mehrheit der Stimmen der Richter als verfassungskonform anerkannt.

Weiterlesen
 

Migrationspolitik Russlands

Politik Russland

Mit Präsidentenerlass vom 31.10.2018 ist in Russland das neue Konzept der staatlichen Migrationspolitik für 2019-2025 bestätigt worden.

Weiterlesen
 

Gesellschaftervereinbarungen - aus der Praxis der russischen Gerichte

Recht Russland

Auf der Website pravo.ru wurden mehrere Entscheidungen zu der Frage veröffentlicht, in welchem Maße durch Vereinbarungen zwischen den Gesellschaftern auf die Gesellschaft Einfluss genommen werden kann.

Weiterlesen
 

Fachtagung zur Fragen der Privatautonomie in den Staaten des Kaukasus in Tiflis

Kaukasus & Zentralasien Recht

Am ersten und zweiten November 2018 fand an der juristischen Fakultät der Staatlichen Ivane-Javakhishvili-Universität Tbilisi/Georgien mit Unterstützung der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) eine Fachtagung zur Bedeutung der Privatautonomie als grundlegendes Prinzip des Zivilrechts statt.

Weiterlesen
 

Tagung der Fachgruppe Recht der DGO: Law and Revolution: Continuity of Legal Development in Central and Eastern Europe

Osteuropa Recht Russland

Am 9. und 10.November 2018 hat in Köln die Tagung der Fachgruppe Recht der DGO : Law and Revolution: Continuity of Legal Development in Central and Eastern Europe stattgefunden.

Weiterlesen
 

In eigener Sache: Promotionsrecht an der Fachhochschule Wismar?

Recht Russland

Positionspapier der Professoren der Hochschule Wismar Andreas Bücker, Andreas Steininger und Joachim Schramm.

Weiterlesen
 

Fachtagung zur Reform des ukrainischen Insolvenzrechts in Wismar

Osteuropa Recht

Am 12. September 2018 hat das Ostinstitut in Wismar eine Konferenz zum Entwurf des neuen Kodex der Ukraine über das Bankrottverfahren durchgeführt.

Weiterlesen
 

Was verdient ein Jurist in Moskau?

Recht Russland

Auf der Website pravo.ru wurden Angaben zur Verdiensthöhe von Juristen in Moskau veröffentlicht.

Weiterlesen
 

Vereinbarung zur Stabilisierung der Preise für Erdölprodukte

Russland Wirtschaft

Mit Beschluss vom 7.11.2018 Nr. 1329 hat die Regierung der Russischen Föderation festgelegt, dass die Kraftstoffpreise durch Vereinbarungen mit Ölkonzernen zurückgehalten werden sollen.

Weiterlesen
 

OG zum Schutz der Verbraucherrechte

Recht Russland

Das Oberste Gericht der RF hat die gerichtliche Praxis über Streitigkeiten in Bezug auf den Schutz von Verbraucherrechte zusammengefasst. (vom Präsidium des Obersten Gerichtshofs am 17. Oktober 2018 bestätigt).

Weiterlesen
 

Russische Sanktionen gegen die Ukraine

Politik Russland

Als Reaktion auf die ukrainische Sanktionen gegen Russland hat Präsident Putin mit Ukaz vom 22.10.2018 Nr. 592 der Regierung der Russischen Föderation angewiesen, besondere wirtschaftliche Maßnahmen sowie Listen mit natürlichen und juristischen Personen der Ukraine festzulegen, auf die diese Maßnahmen angewendet werden sollen.

Weiterlesen
 

Wissenswertes über die Telearbeit – Ein Rechtsvergleich

Recht Russland Wirtschaft

Eine Zusammenfassung einiger Fragen und Probleme, die sich im Zusammenhang mit Telearbeit für den russischen, deutschen, österreichischen und schweizerischen Rechtskreis ergeben.

Weiterlesen