Kasachstan: Studie der OECD zu KMU

Kaukasus & Zentralasien Wirtschaft

In einer umfangreichen Studie hat die OECD das Geschäftsumfeld für kleinere und mittlere Unternehmen in Kasachstan untersucht.

Weiterlesen
 

Rechtsprechung des Obersten Gerichts zur Haftung des Arbeitnehmers

Recht Russland

Der Oberste Gericht der Russischen Föderationhat die gerichtliche Praxis betreffend Streitigkeiten über die materielle Haftung der Arbeitnehmer im Zeitraum 2015-2018 zusammengefasst.

Weiterlesen
 

Weltbank Bericht: Russia Economic Report

Russland Wirtschaft

Am 4.12.2018 ist der neue Report der Weltbank über die Wirtschaft Russlands mit der Überschrift "Russische Wirtschaft: Wie kann man die Stabilität aufrechterhalten, die Wachstumsrate verdoppeln und die Armut um die Hälfte reduzieren?" veröffentlicht worden.

Weiterlesen
 

Staatliche Klauselkontrolle in Lieferverträgen über Lebensmittel

Recht Russland Wirtschaft

Mit föderalem Gesetz vom 28.11.2018 Nr. 446-FZ sind Art. 5 föderalen Gesetzes über die Entwicklung der Landwirtschaft und das föderale Gesetz über die Grundlagen der staatlichen Regulierung des Handels in der Russischen Föderation geändert worden.

Weiterlesen
 

Russland: Prozessrechtsreform

Recht Russland

Präsident Putin hat am 28.11.2018 das Gesetz Nr. 451-FZ über die Prozessrechtsreform unterzeichnet.

Das Gesetz wird an dem Tag in Kraft treten, an dem die neuen Berufungs- und Kassationsgerichte ordentlicher Gerichtsbarkeit ihre Arbeit aufnehmen.

Weiterlesen
 

Das Verfahren der freiwilligen Liquidation einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Russland

Recht Russland

Beschreibung der Handlungen, die die Gesellschafter zur freiwilligen Liquidation der Gesellschaft etappenweise unternehmen müssen.

Weiterlesen
 

Perspektiven deutscher Osteuropapolitik

Politik Russland Wirtschaft

Kommentierung der deutschen Politik im Hinblick auf Russland.

Weiterlesen
 

Rechtsvergleich von Gesellschaftervereinbarungen in Gesellschaften mit beschränkter Haftung nach russischem und englischem Recht (Teil 2)

Recht Russland

Rechtsvergleichende Analyse der Frage, ob das russische Recht bzgl. Gesellschaftervereinbarungen im Vergleich zum englischen Recht Lücken oder Mängel aufweist, welche durch gesetzliche Neuregelungen, Änderungen, Streichungen oder anderweitige Maßnahmen beseitigt werden können.

Weiterlesen
 

Rechtsvergleich von Gesellschaftervereinbarungen in Gesellschaften mit beschränkter Haftung nach russischem und englischem Recht (Teil 1)

Recht Russland

Rechtsvergleichende Analyse der Frage, ob das russische Recht bzgl. Gesellschaftervereinbarungen im Vergleich zum englischen Recht Lücken oder Mängel aufweist, welche durch gesetzliche Neuregelungen, Änderungen, Streichungen oder anderweitige Maßnahmen beseitigt werden können.

Weiterlesen
 

Russland: Haushalt 2019-2021

Politik Russland

In Russland ist mit föderalem Gesetz vom 29.11.2018 Nr. 459-FZ der Haushaltsplan für die Jahre 2019-2021 festgestellt worden.

Weiterlesen
 

Sankionen: Bußgeldpraxis des U.S-Treasury

Politik Russland

So wurden im Jahr 2014 in 22 Fällen Bußgelder verhängt in einem Gesamtumfang von 1,2 Mrd U.S.-$, im Jahr 2017 in 16 Fälle Bußgelder in einem Umfang von 119 Mio U.S.-$. Für das Jahr 2018 berichtete das U.S.-Treasury bislang von Sanktionen in vier Fällen. Betroffen waren Société Générale (54 Mio U.S.-$), Morgan Chase (5,2 Mio U.S.-$), Epsilon Electronics (1,5 Mio U.S.-$) and Ericsson (145.000,- U.S.-$).

Weiterlesen
 

Ukraine: Gesetz über die Verhängung des Ausnahmezustands

Osteuropa Politik Recht

Die Verkhovna Rada stimmte am 26.11.2018 dem Dekret von Präsident Poroshenko über die Einführung des Kriegsrechts in der Ukraine zu.

Weiterlesen
 

Ukraine: Bestimmung des Termins der Präsidentenwahlen

Osteuropa Politik Recht

Die Verkhovna Rada hat auf ihrer Sitzung am 26. November 2018 eine Entschließung über die Abhaltung von Präsidentschaftswahlen im Land getroffen.

Weiterlesen
 

Veranstaltungshinweis: Kasachstan: das Land im Aufbruch

Kaukasus & Zentralasien

Am Dienstag, den 27. November 2018 findet in Berlin die Konferenz "Kasachstan: das Land im Aufbruch" mit der Präsentation des Buches von Nursultan Nasarbajew „Epoche der Unabhängigkeit“ statt.

Weiterlesen
 

Ukraine: Bestätigung des Haushalts 2019

Osteuropa Recht Wirtschaft

Am 23.11.2018 hat Präsident Poroshenko das Haushaltsgesetz unterzeichnet und damit den Staatshaushalt für das Jahr 2019 bestätigt.

Weiterlesen
 

Ukraine: Verfassungsgericht zur Einführung der Verpflichtung, einen NATO und EU-Beitritt anzustreben

Osteuropa Politik Recht Wirtschaft

Das ukrainische Verfassungsgericht hat mit Beschluss vom 22.11.2018 Nr. 3-w 2018 die geplante Festlegung  des Kurses der Ukraine auf die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der NATO in der Verfassung mit einer Mehrheit der Stimmen der Richter als verfassungskonform anerkannt.

Weiterlesen
 

Migrationspolitik Russlands

Politik Russland

Mit Präsidentenerlass vom 31.10.2018 ist in Russland das neue Konzept der staatlichen Migrationspolitik für 2019-2025 bestätigt worden.

Weiterlesen
 

Gesellschaftervereinbarungen - aus der Praxis der russischen Gerichte

Recht Russland

Auf der Website pravo.ru wurden mehrere Entscheidungen zu der Frage veröffentlicht, in welchem Maße durch Vereinbarungen zwischen den Gesellschaftern auf die Gesellschaft Einfluss genommen werden kann.

Weiterlesen
 

Fachtagung zur Fragen der Privatautonomie in den Staaten des Kaukasus in Tiflis

Kaukasus & Zentralasien Recht

Am ersten und zweiten November 2018 fand an der juristischen Fakultät der Staatlichen Ivane-Javakhishvili-Universität Tbilisi/Georgien mit Unterstützung der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) eine Fachtagung zur Bedeutung der Privatautonomie als grundlegendes Prinzip des Zivilrechts statt.

Weiterlesen
 

Tagung der Fachgruppe Recht der DGO: Law and Revolution: Continuity of Legal Development in Central and Eastern Europe

Osteuropa Recht Russland

Am 9. und 10.November 2018 hat in Köln die Tagung der Fachgruppe Recht der DGO : Law and Revolution: Continuity of Legal Development in Central and Eastern Europe stattgefunden.

Weiterlesen