12.Wirtschaftspolitische Gespräche Die Ukraine auf dem Weg in die Europäische Union – und die Bedeutung Zentralasiens
Am 4. Mai 2023 von 10:00 bis 16:00 Uhr finden in der Bundespressekonferenz zu Berlin unsere „12. Wirtschaftspolitischen Gesprächen“ statt. Die Veranstaltung wird nach der Coronakrise wieder im Präsenzmodus durchgeführt.
Die „12. Wirtschaftspolitischen Gespräche“ sind vor allem auf die Ukraine und auf Zentralasien ausgerichtet. In Panel 1 geht es hierbei vor allem darum, die noch notwendigen politischen Meilensteine des Weges der Ukraine in die Europäische Union näher zu beleuchten sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Notwendigkeit der Reformen der ukrainischen Gesetzgebung, bevor solcher Schritt möglich wird. Wir erwarten hierzu Vertreter der Rada sowie der Europäischen Union.
Im zweiten Panel werden ukrainische Professoren und Dozenten der juristischen Fakultäten der Universitäten Charkiw, Poltawa und Kiew Schlaglichter auf den Stand der Reformbemühungen im zivilrechtlichen, öffentlich-rechtlichen und strafrechtlichen Bereich werfen. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die Kontakte in die Ukraine schon sehr lange bis ins Jahr 2016 zurückreichen. Seit dieser Zeit haben wir Doppelstudiengänge mit den juristischen Fakultäten der Universitäten Charkiw, Odessa und Kiew aufgebaut. Zurzeit befinden sich auf der Grundlage der Finanzierung durch die Volkswagen-Stiftung und den Deutschen akademischen Austauschdienst sieben Professorinnen, Professoren und Anwälte aus Charkiw und Kiew bei uns in Wismar, welche Gesetzgebungsentwürfe für die Nachkriegsukraine verfassen. Sie werden in dem zweiten Panel die Ergebnisse ihrer Arbeit des vergangenen Jahres vorstellen.
In einem dritten Panel werden wir auf die Bedeutung Zentralasiens eingehen, wobei unter anderem der deutsche Botschafter in Usbekistan Herr Dr. Tilo Klinner zugegen sein wird.
Programm der „12. Wirtschaftspolitischen Gespräche“
Im Anschluss an die Veranstaltung werden wir die Assoziation der Juristen Zentralasiens, des Kaukasus, der Ukraine und der baltischen Staaten in der Bundespressekonferenz zusammen mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gründen. Es geht vor allem darum, mit dieser Assoziation unter dem Dach unseres Institutes eine Plattform zu schaffen, auf Grundlage derer ein wissenschaftlicher Austausch über Gesetzgebungsprojekte und Rechtsanwendungspraxis zwischen den genannten Staaten und Deutschland bzw. der Europäischen Union erfolgen kann.
Ablaufplant zur Gründungsveranstaltung der Assoziation der Juristen
