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Was will Macron? - zur zukünftigen französischen Außenpolitik

22.05.2017
Was will Macron?  - zur zukünftigen französischen Außenpolitik

In der Wahlkampagne von Macron hatte das Thema Russland nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Abgesehen von möglichen Cyberattacken hatte er sich in seinem Wahlprogramm nur vergleichsweise kurz auf Russland eingelassen. Er sagte, dass die Sanktionen so lange aufrechterhalten bleiben  müssten, bis die Vereinbarungen von Minsk umgesetzt seien. Zwar habe Europa ein virulentes Interesse an einer Verständigung mit Russland. Allerdings bestünden diese Sanktionen so lange fort, bis die Minsker Vereinbarungen eingehalten würden und die Situation in der Ukraine dies zuließe.

Mittlerweile scheint Macron allerdings mehr auf Russland zugehen zu wollen. So äußerte er in einem Interview, das man einen „anspruchsvollen“ Dialog mit Russland führen wolle, um auch eine Reduzierung der Sanktionen schrittweise herbeizuführen. Russland sei ein wesentlicher Partner bei der Lösung internationaler Konflikte, so insbesondere in Syrien. Diese Aussagen sind recht allgemein gehalten, dass man aus ihnen kaum eine konkrete politische Richtung ablesen kann außer derer, dass man zwar mit Russland in Dialog treten möchte, aber auch ohne die Umsetzung des Minsker Abkommens Russland nicht entgegenkommen will.

Auch die Wahl des neuen französischen Außenministers Le Drian lässt kaum Rückschlüsse auf die künftige politische Ausrichtung Frankreichs gegenüber Russland zu. Le Drian ist ein erfahrener Politiker der sozialistischen Partei, der zuletzt als Verteidigungsminister tätig war. In einem Interview als Verteidigungsminister erklärte er zuletzt, dass er unnachgiebig gegenüber Cyberattakten – egal woher sie kämen – vorgegangen werden solle. Ansonsten ist von ihm nur bekannt, dass er eine enge Kooperation mit Berlin anstrebt; in seinem Weltbild ist die Zusammenarbeit mit Deutschland ein entscheidender Grundpfeiler der Franzosen Außenpolitik. Daher darf man erwarten, dass man sich auch beim Thema Russland eng mit Berlin abstimmen wird. Auch wenn sich die Akzentuierung gegebenenfalls verschieben sollte, so ist eine Abkehr von der bisherigen Linie oder ein weiteres Entgegenkommen gegenüber Russland kaum zu erwarten.

Fotoquelle: www.data.ua

 

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