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Russischer Premier Medwedew zu den neuen US-Sanktionen

03.08.2017
Russischer Premier Medwedew zu den neuen US-Sanktionen

Am 2.8.2017 hat der US-amerikanische Präsident Donald Trump die Gesetzvorlage des Kongresses unterzeichnet und damit die neuen Sanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt. Offiziell soll Russland für die Annexion der Krim und wegen der mutmaßlichen Einflussnahme auf den US-Präsidentenwahlkampf bestraft werden.

Der russische Premierminister Dmitry Medwedew hat die neuen Sanktionen scharf kritisiert. Über Facebook hat er mitgeteilt, dass sich die Hoffnung auf die Verbesserung der Beziehungen mit der neuen US-Administration zerschlagen habe. Russland sei ein vollständiger Handelskrieg erklärt worden, die Trumps Administration habe ihre volle Machtlosigkeit vor dem Kongress demonstriert, indem er seine Exekutivbefugnisse auf demütigende Weise an das Kongress übergeben habe. Das US-amerikanische Establishment habe Trump vollkommen überspielt. Der Präsident sei zwar nicht froh mit den neuen Sanktionen gewesen, konnte aber die Unterzeichnung nicht verweigern. Es kämen noch weitere Anläufe, deren Endziel seine Entmachtung sei. Der dem System nicht gehörende Spieler solle liquidiert werden. Die antirussische Hysterie habe Interessen der Innen- und Außenpolitik der USA überwogen.

Medwedew geht davon aus, dass das Sanktionsregime für Dutzende Jahre aufrechterhalten bleibe, es sei denn, es geschehe ein Wunder. Die Verhältnisse zwischen Russland und den USA bleiben sehr angespannt, unabhängig von den Persönlichkeiten des Kongress und Präsidenten. Das langfristige Gezerre in den internationalen Organen und Gerichten stehe bevor.

Medwedew betonte auch, dass die Konfrontation mit den USA Russland nicht stören werde, die eigene Wirtschaft und den Sozialstaat zu entwickeln, Importe zu ersetzen, die wichtigsten staatlichen Aufgaben zu lösen und sich dabei nur auf die eigenen Kräfte zu verlassen. Russland habe das in den letzten Jahren gelernt - unter den Bedingungen der fast geschlossenen Finanzmärkte, der Angst der Ausländer wegen Sanktionen zu investieren. Dies sei ja auch zu Vorteil gewesen, obwohl die Sanktionen im Großen und Ganzen sinnlos seien. Russland komme zurecht.

Fotoquelle: www.kremlin.ru

 

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