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Regionalwahlen in Russland ohne Überraschung

15.09.2015
Regionalwahlen in Russland ohne Überraschung

Am 13.9.2015 haben in Russland Regionalwahlen stattgefunden. Gewählt wurde in 84 der 85 Föderationssubjekte. Insgesamt wurden etwa 11.000 Wahlen auf allen Ebenen durchgeführt, darunter Wahlen von Gouverneuren in 23 Föderationssubjekten (21 direkt und 2 weiteren durch örtliche Parlamente gewählt), Wahlen in örtliche Parlamente bei 11 Föderationssubjekten.

Die Kremlpartei um den Ministerpräsident Dmitry Medvedev „Geeintes Russland“ hat erwartungsgemäß gewonnen.

Die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei den Gouverneurswahlen lag bei ca. 51 % (z.B. in der Teilrepublik Tatarstan 84 %, in Rostow 58 %, im Leningrader Gebiet 44 %, in Smolensk 28 %, in Kostroma 36 %).

Die meisten gewählten Gouverneure gehören der Kremlpartei „Geeintes Russland“. Sie gewannen die Wahlen mit großem Abstand (z.B. Tuleev in Kemerowo mit 96 %, Minniachov in Tatarstan mit 94 %, Drozdenko im Leningrader Gebiet mit 82 %, Zukanov in Kaliningrad mit 70 %). Eine der wenigen Ausnahmen ist der Gouverneur von Smolensk, Vertreter der Liberalen Demokraten, der mit 65 % der Stimmen wiedergewählt wurde. In der Region Irkutsk fand am 27.9.2015 eine Stichwahl zwischen dem Kandidaten der Kremlpartei, Sergej Erotschschenko, der zunächst 49,6 % der Stimmen erhielt, und dem Vertreter der kommunistischen Partei, Sergej Levtschenko mit 36,6 % der Stimmen. Sergey Levtschenko hat die Stichwahl mit 56,46 % gewonnen.

Die meisten örtlichen Parlamente werden durch 4 Duma-Parteien vertreten (1. Geeintes Russland, 2. Kommunistische Partei der RF, 3. Gerechtes Russland, 4. Liberale Demokraten). Bei örtlichen Parlamentswahlen haben auch Vertreter der nichtparlamentarischen Parteien ein gutes Ergebnis erzielt (Patrioten Russlands mit insgesamt 36 Plätzen, "Rodina – Heimat" mit 18 Plätzen sowie Kommunisten Russlands mit 12 Plätzen).

Am interessantesten für die Beobachter war die Wahl zum örtlichen Parlament in der Region um Kostroma, wo die oppositionelle Koalition um Navalnyj und Jaschin zur Wahl zugelassen wurde. Die Oppositionellen kritisieren offen u.a. den politischen Kurs  Moskaus in der aktuellen Krise um die Ukraine. Die Koalition ist jedoch mit 2,2 % Stimmen an der 5-% Hürde gescheitert. Offensichtlich hatten sie - auch ohne Manipulation - aufgrund der offenen Kritik am nationalen Kurs Moskaus keine Chance.

Die Regionalwahlen galten als Generalprobe für die Duma-Wahl, die im September 2016 stattfindet.

Fotoquelle: www.posadfm.ru

 

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