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Justiz in Russland

22.05.2017
Justiz in Russland

Anfang des Jahres hat die European Commmission for the Efficiency of Justice die Studie  ‘European Judicial Systems – Efficiency and Quality of Justice’ herausgebracht. Sie hat einige nachdenkenswerte Punkte zu Tage gefördert, die zu einem differenzierteren Urteil über die russische Justiz anregen.  

Gemäß dieser Studie betrug im Jahr 2014 der relative Teil des Haushalts, der für die Justiz ausgegeben wurde, in der Russischen Föderation 6,6% und war damit von allen Ländern der höchste (Deutschland: 1,6 %). Das Einstiegsgehalt eines Richters betrug in diesem Jahr das 2,4 fachen des  Durchschnittsgehalts, was exakt dem europäischen Durchschnitt entspricht. In Deutschland liegt die relativ Höhe der Entlohnung darunter.

Auffällig hoch ist dagegen die relative Anzahl der Staatsanwälte im Verhältnis zur Bevölkerung auf der Grundlagen von Zahlen für das Jahr 2014. Während in Deutschland 6,5 Staatsanwälte für 100.000 Einwohner zuständig sind, liegt diese Zahl in Rußland bei 23. Allerdings war dieser Wert in den baltischen Staaten (Lettland 22, Litauen 24), Bulgarien (20) und Ungarn (19) nur unwesentlich geringer bzw. sogar höher. Die Ukraine nimmt hier mit 30 Staatsanwälten die Spitzenposition ein.  

Bemerkenswert ist dagegen die relativ geringe Zahl von Rechtsanwälten. Diese wird in der Studie mit 48 pro 100.000 Einwohnern angegeben, was in etwa einem Drittel des Durchschnittswertes von 147 entspricht. In Deutschland findet man 202 Anwälte.    

Schließlich ist von den Ergebnissen der Rule of Law Initiative zu berichten. Dort wird zwischen der Zivil- und der Strafgerichtsbarkeit unterschieden. Bei der Bewertung der Zivilgerichtsbarkeit liegt Russland mit einem mittleren Wert mit Brasilien und China gleichauf und vor den Gerichten in Indien, der Türkei und der Ukraine.

Ungünstiger werden dagegen die russischen Strafgerichte bewertet. Sie kommen schlechter weg als die ukrainischen und sogar die usbekischen.    

Zum Text der CEPEJ-Studie folgen Sie bitte diesem Link

Die Website des World Justice Projects, die dene Rule of Law Index herausgibt, finden Sie hier. 

Fotoquelle: www.tvc21.md

 

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