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Die türkischen "Verräter"

27.11.2015
Die türkischen

Am 24.11.2015 hat die Türkei einen russischen Jet an der türkisch-syrischen Grenze abgeschlossen. Dies hat eine Verschlechterung der türkisch-russischen Beziehungen zur Folge. Bis zu diesem Vorfall haben sich Russland und die Türkei als Freunde bezeichnet.

In Russland wird zurzeit eine Diskussion geführt, welche politischen, militärischen und wirtschaftlichen Maßnahmen als Antwort auf den Abschuss des russischen Jets gegeben werden sollten. Militärisch ist schon klar, dass Russland keinen Krieg gegen die Türkei führen wird, es verstärkt jedoch seine Militärpräsenz in Syrien. Insbesondere hat Russland Luftabwehrsysteme S-400 in Syrien stationiert, was den Luftraum über Syrien für alle (auch die USA) schließen könnte.

Ein Vertreter des russischen Außenministeriums hat mitgeteilt, dass der Abschuss des Jets sehr ernste Folgen für die russisch-türkischen Beziehungen haben werde. Alle zukünftigen Entscheidungen betreffend die Türkei, werden von dieser Tragödie überschattet. So soll bereits das für den 15.12.2015 geplante russisch-türkische Gipfeltreffen  in Sankt Petersburg abgesagt worden sein.

Der russische Präsident Putin hat den Abschuss des russischen Flugzeugs als Stoß in den Rücken durch die Helfershelfer von Terroristen bezeichnet, wobei er oft das Wort „verräterisch“ verwendete.  Nach Meinung des russischen Vizeregierungschefs Dmitry Rogosin seien Einkünfte aus illegalen Öl-Lieferungen in die Türkei durch den Islamischen Staat Grund für den Abschuss des russischen Jets gewesen.

Der Regierungschef Dmitry Medvedev hat Anweisung erteilt, einschränkende Maßnahmen gegen türkische Unternehmen, die in Russland tätig sind, auszuarbeiten. Die Rechtsgrundlage dafür ist das Gesetz vom 30.12.2006 Nr. 281-FZ „über besondere Wirtschaftsmaßnamen“ .  

Ein Lebensmittelembargo wie gegen die USA, Australien, EU, Norwegen und Kanada wird wahrscheinlich nicht erhoben, zumindest nicht kurzfristig. Der Import von türkischen Waren wurde jedoch bereits beschränkt. Die Importeure behaupten schon, Probleme am Zoll zu haben. Die Zollabfertigung soll eingestellt worden sein. (Innerhalb von 10 Monaten 2015 betrug der Import von Lebensmitteln aus der Türkei ca. 1 Mlrd. US-Dollar).   Gefährdet ist auch die Einfuhr türkischer Automobilkomponenten (im Jahr 2014 belief sich die Einfuhr auf ca. 0,44 Mlrd. US-Dollar), was ernsthafte Folgen für russische Autofabriken haben kann.  Probleme erwartet außerdem die Bauindustrie (nach Einschätzungen etwa 1/3 aller Bauarbeiten in Russland).

Der Konflikt mit der Türkei kann zum Verlust des größten Touristikmarktes für die Touristikbranche führen. Im Jahr 2014 haben etwa 3,3 Millionen russische Reisende  die Türkei besucht, die dort über 1 Mlrd. US-Dollar ausgegeben haben. Das russische Außenministerium hat empfohlen, auf Reisen in die Türkei zu verzichten. Die Reiseveranstalter haben den Verkauf von Pauschalreisen in die Türkei gestoppt.  Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Luftverkehr zwischen den Staaten eingeschränkt wird.

Einschränkungen im Bankensektor für türkische Banken in Russland sind nach Einschätzung russischer Experten wenig wahrscheinlich. Denn in der Türkei ist die Tochter der russischen Sberbank Denizbank tätig, deren Schließung negative Folgen sowohl für das türkische Finanzsystem (Denizbank ist eine der 10 größten Banken der Türkei) als auch für die Sberbank (in Denizbank sind etwa 10 % aller Aktiva der Sberbank  konzentriert) haben würde.

Insgesamt beträgt nach Einschätzung von Experten das Potenzial des wirtschaftlichen Schadens wegen der Einstellung gemeinsamer Projekte über 40 Mlrd. US-Dollar. Im Jahr 2014 war die Türkei auf dem 5. Platz der Handelspartner Russlands.

Fotoquelle: www.dialog.ua 

 

 

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